Registrieren
Advertisement
TotalRugby Forum
Willkommen, Gast
Bitte anmelden oder registrieren.   
Was geht da in Berlin? (1 Leser) (1) Gast
Zum Ende gehen Neues Thema Beliebt: 0
THEMA: Was geht da in Berlin?
#6436
Torben Hork (Benutzer)
Bambini
Beiträge: 14
graphgraph
Benutzer offline Hier klicken, um das Profil dieses Benutzers zu sehen
Aw: Was geht da in Berlin? vor 12 Jahren, 9 Monaten Karma: 0  
Das mit dem Impressum hat doch gar nix zu sagen!

Sportswork hat auch keins was einer rechtlichen Prüfung standhalten würde: http://www.sportswork.de/?data[id]=11

Keine Rechtsform angegeben, Geschäftsführer würde eigentlich auf GmbH hindeuten und USTID oder Steuernummer gibt es auch nicht...
 
Moderator informieren   Gespeichert Gespeichert  
  Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst anmelden!
#6438
Fabian Müller-Lutz (Benutzer)
Schüler
Beiträge: 31
graphgraph
Benutzer offline Hier klicken, um das Profil dieses Benutzers zu sehen
Geburtstag: 1979-05-25
Aw: Was geht da in Berlin? vor 12 Jahren, 9 Monaten Karma: 1  
QUOTE:
Keine Rechtsform angegeben, Geschäftsführer würde eigentlich auf GmbH hindeuten und USTID oder Steuernummer gibt es auch nicht...

Das brauchst Du für ein Impressum auch nicht. Das ist ja schließlich kein Handelsregisterauszug.
http://bit.ly/kMTbJ4

Sportwork ist schließlich kein Teledienstanbieter, insofern...
 
Moderator informieren   Gespeichert Gespeichert  
  Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst anmelden!
#6439
Torben Hork (Benutzer)
Bambini
Beiträge: 14
graphgraph
Benutzer offline Hier klicken, um das Profil dieses Benutzers zu sehen
Aw: Was geht da in Berlin? vor 12 Jahren, 9 Monaten Karma: 0  
Du kennst ja den Spruch, wer keine Ahnung hat soll...

Vorgeschrieben sind gem. § 5 TMG zunächst die Angabe des Namens und der Anschrift des Betreibers des Telemediums. Vorgeschrieben ist darüber hinaus eine Angabe der E-Mail-Adresse. Handelt es sich um eine juristische Person (z.B. GmbH oder AG) ist ein Vertretungsberechtigter anzugeben. Ist der Betreiber der Website in ein Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister eingetragen, so ist die Registernummer aufzunehmen. Darüber hinaus besteht eine Verpflichtung zur Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27 a des Umsatzsteuergesetzes (UStG).

Hier handelt es sich ja offenbar um eine GBR, also keine Eintragung im HR, Geschäftsführer gibt es bei dieser Rechtsform nicht.

Die UstId kann durch die Steuernummer ersetzt werden.
 
Moderator informieren   Gespeichert Gespeichert  
  Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst anmelden!
#6440
Fabian Müller-Lutz (Benutzer)
Schüler
Beiträge: 31
graphgraph
Benutzer offline Hier klicken, um das Profil dieses Benutzers zu sehen
Geburtstag: 1979-05-25
Aw: Was geht da in Berlin? vor 12 Jahren, 9 Monaten Karma: 1  
und den kennst den Spruch, wer lesen kann

Im Leitfaden des BMJ wird zwischen Teledienst und Telemedien unterschieden.

Allein für Juristische Personen und Personengesellschaften im Sinne des § 2 Satz 2 TMG wird eine UstId nicht verlangt.

Wenn Sportswork unter diese Kategorie fällt und kein Teledienstanbieter ist...
 
Moderator informieren   Gespeichert Gespeichert  
  Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst anmelden!
#6441
Torben Hork (Benutzer)
Bambini
Beiträge: 14
graphgraph
Benutzer offline Hier klicken, um das Profil dieses Benutzers zu sehen
Aw: Was geht da in Berlin? vor 12 Jahren, 9 Monaten Karma: 0  
1. Schau doch den Text vor dem Absenden mal kurz auf Fehler durch..

2. Diskutiere das bitte mit dem OLG Frankfurt a.M.:

Zur Eigenschaft des Teledienstanbieters im Rahmen des Internetauftritts.

1. Die bloße Werbung für Waren oder Dienstleistungen auf Webseiten im Internet ohne unmittelbare Bestellmöglichkeit und sonstige Interaktionsmöglichkeiten ist als Teledienst anzusehen. § 2 Abs. 2 Nr. 2 TDG erfasst nämlich dem Wortlaut nach auch schlichte Angebote zur Information.
 
Moderator informieren   Gespeichert Gespeichert  
  Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst anmelden!
#6442
Matthias Hase (Benutzer)
Nationalspieler
Beiträge: 386
graphgraph
Benutzer offline Hier klicken, um das Profil dieses Benutzers zu sehen
Aw: Was geht da in Berlin? vor 12 Jahren, 9 Monaten Karma: 5  
bei sportswork sind im impressum roß und reiter genannt - und damit korrekt.
zitat aus einem vorherigen post: "Vorgeschrieben sind gem. § 5 TMG zunächst die Angabe des Namens und der Anschrift des Betreibers des Telemediums. Vorgeschrieben ist darüber hinaus eine Angabe der E-Mail-Adresse."

zudem verweise ich auf: http://de.wikipedia.org/wiki/Impressum
"Für alle Nicht-Teledienste verlangte der Rundfunkstaatsvertrag ebenfalls ein Impressum (früher im Mediendienste-Staatsvertrag geregelt). Beide Gesetze fordern, dass die entsprechenden Angaben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein müssen."

und aus dem rundfunkstaatsvertrag:
Der Rundfunkstaatsvertrag regelt diese Bestimmungen auch für allgemeine Anbieter, die keinen Teledienst im engeren Sinn betreiben (§ 55 Abs. 1):
„Anbieter von Telemedien, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, haben folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: Namen und Anschrift, bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.“

auf jeden fall hat es aus publizistischer sicht immer ein geschmäckle, wenn das impressum fehlt.
zudem ist es ja auch nur ein punkt, der komisch auffällt. viel interessanter finde ich die blase mit den reds ... alles zusammen gibt halt ein schiefes bild.
 
Moderator informieren   Gespeichert Gespeichert  
 
Letzte Änderung: 25.06.2011 17:06 von Matthias Hase.
 
Ich komme nicht in die Hölle, der Teufel hat Angst vor mir
  Kein öffentlicher Schreibzugriff erlaubt, bitte erst anmelden!
Zum Anfang gehen Neues Thema

die neusten Beiträge direkt auf Deinem Desktop erhalten

Advertisement
honeypot@totalrugby.de
Advertisement
Advertisement
Advertisement